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| BVerwG, 24.11.1995 - 9 B 579.95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Aufklärungspflicht eines Gerichts hinsichtlich der Ermittung einer deutschen Staatsangehörigkeit - Anspruch auf rechtliches Gehör für Verfahrensbeteiligte
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.1995 - 2 A 1476/92
- BVerwG, 24.11.1995 - 9 B 579.95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51.89
Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit von nach Beginn der …
Auszug aus BVerwG, 24.11.1995 - 9 B 579.95
Das kann auch aus hinreichenden Indizien gefolgert werden, wobei allerdings der deutschen Sprache als Muttersprache oder jedenfalls bevorzugter Umgangssprache maßgebende Bedeutung zukommt (Urteil vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64). - BVerwG, 20.02.1991 - 9 B 247.90
Deutsche Volkszugehörigkeit - Beginn allgemeiner Vertreibungsmaßnahmen - …
Auszug aus BVerwG, 24.11.1995 - 9 B 579.95
Die Rüge schließlich, das Berufungsgericht sei im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Februar 1991 - BVerwG 9 B 247.90 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 65) abgewichen, geht schon deshalb fehl, weil dieser Beschluß nicht einschlägig ist. - BVerwG, 16.02.1994 - 9 B 730.93
Umfang der Deutschen Volkszugehörigkeit von spätgeborenen Kindern volksdeutscher …
Auszug aus BVerwG, 24.11.1995 - 9 B 579.95
Diese Voraussetzungen gelten auch für Angehörige der jüdischen Glaubens-, Abstammungs- und Schicksalsgemeinschaft (Beschluß vom 16. Februar 1994 - BVerwG 9 B 730.93 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 50).